Donnerstag, 12. November 2015

Ein merkwürdiges Land.

Thomas de Maizière (ich kann den eigentlich nicht leiden), will den europäischen Gesetzen in Deutschland wieder Geltung verschaffen, d.h. Deutschland soll sich wieder an europäische Gesetze halten.

Die richtige Reaktion wäre doch: Endlich! Schließlich verstehen wir uns doch als Rechtsstaat. Schließlich soll das ein großer Wert unserer Gesellschaft sein.

Was geschieht? Rot-Grün beschimpfen ihn. Er wird der Buhmann.

Also im Umkehrschluss bedeutet dass, dass das Brechen von Gesetzen toll ist! Oder? 

Das ist aber nicht alles. Eigentlich will er nicht wirklich europäische Gesetzlichkeiten wieder einhalten. Soweit würde er nun doch nicht gehen wollen.

Dublin ja, aber in Griechenland nicht. 

Das heißt, dass man Griechenland immer noch allein lassen will mit der Flüchtlingsflut vom türkischen Festland aus. Die in Lesbos ankommenden könnten dann - ich übertreibe jetzt - gleich per Flugzeug abgeholt werden und nach Deutschland transportiert werden.

Was sollte gemacht werden. Die EU-Außengrenzen müssen geschützt werden. Das wurde vertraglich festgelegt. Das heißt auch in Griechenland. Und es sind EU-Außengrenzen und nicht nur griechische. Ergo muss die EU gemeinsam diese (und die anderen natürlich auch) Außengrenze schützen. Und dort - und NUR dort - müssen Erstaufnahmeeinrichtungen gebaut werden, die die EU betreibt. Dort und NUR dort muss über die Aufnahme von Flüchtlingen entschieden werden, die dann verteilt werden.  Wer das Land, für welches er zugeteilt wird verlässt, hat seinen Aufenthalt verwirkt und bekommt keine Leistungen mehr. Und genau das wird EU-weit kommuniziert! Danach darf niemand mehr aus irgendwelcher Gefühlsduselei Ausnahmen machen. Ausnahmen schwächen. 

Man sieht ja, wie weit Deutschland mit den offenen Armen gekommen ist. Jedes EU-Land an der Balkanroute baut jetzt seinen eigenen Zaun. Faktisch ist die EU zerfallen. Sie gibt es nicht mehr in der Form, wie sie vertraglich geregelt war. Ein Vertrag ist ein Vertrag ist ein Vertrag - ohne kann nichts geordnet existieren. Wir persönlich können schon chaotisch sein, uns selbst im Wege stehen, heute das sagen und morgen das oder nichts machen, keine Meinung haben - ein vertragliches Gebilde stirbt bei gleicher Handlungsweise. 

Merkel war nie eine Europäerin. Merkels Blickrichtung ging nur in die USA. Leider. Nun hat sie Europa zerstört. Wer weiß, ob es sich wieder zusammenrappeln kann. Sie hat das Vertrauen zu den großen europäischen Mächten nachhaltig beschädigt. Exportweltmeister allein reicht nicht, zumal wir nicht wissen, wielange unsere Wirtschaft noch auf Höhenflug gehen kann.